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Magisches Viereck und Sechseck der staatlichen Soforthilfe und Konjunkturmaßnahmen gegen Corona-Krise

Die Deutsche Bundesregierung (Große Koalition CDU/CSU und SPD) hat sich am 03.06.2020 darauf geeinigt, eine 130 Milliarden EURO schweren Konjunkturpaket mit diversen Konjunkturmaßnahmen gegen die negativen wirtschaftlichen (makroökonomischen) Effekte der Corona-Krise bereitzustellen, die in Hohe von 120 Milliarden vom Bund übernommen werden sollte. Konjunkturmaßnahmen gehören zur Konjunkturpolitik, die als Teil der Wirtschaftspolitik gilt (Siehe magisches Viereck und Sechseck der Makroökonomie).

Warum reagiert die Bundesregierung? Corona-Pandemie, Rezession und Unsicherheit

Die Reaktionen der Bundesregierung sind als Gegenkraft mittels der notwendigen wirtschaftspolitischen Maßnahmen gegen die volkswirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie (Siehe Sonderlagebericht 2020 vom Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung). Wachsende Unsicherheiten vor wirtschaftlichen Folgen einer Rezession - Wirtschaftskrise - (Siehe die drei Szenarien vom Sachverständigenrat) wegen der Corona-Pandemie (Gesundheitskrise) setzen drück auf die Politik, Lösungen zu gesellschaftlichen Problemen zu finden.

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Konjunkturphasen: Boom-, Abschwung-, Rezessions- und Aufschwungsphase

Konjunktur kann definiert werden, als die wirtschaftlichen Entwicklung in Zeitablauf, die in folgenden Konjunkturphasen demarkiert wird:

  1. Boom-Phase,
  2. Abschwungphase,
  3. Rezessionsphase
  4. und Aufschwungphase.

Soziale und wirtschaftliche Corona-Shutdown-Maßnahmen zum Schutz der öffentlichen Gesundheit mittels Social Distancing waren zwar wirksam bei der Bekämpfung der Verbreitung des Coronavirus, aber die dadurch fehlenden bzw. eingeschränkten wirtschaftlichen und sozialen Aktivitäten haben einen direkten negativen Einfluss auf die soziale Stabilität und Wirtschaftsstabilität in Deutschland. Der konjunkturelle Wirtschaftsboom half Deutschland, nach der letzten Finanzkrise im Jahr 2009 seine finanzielle Lage aufzubessern (Wie Krisenpuffer, Rettungsboot, Reservetank). Dazu fördern die sehr niedrige zum Teil negativen Zinsen für Staatsanleihen die Schuldenbildung des Staates Angesicht der Sorge für die eingetretene konjunkturelle Abschwung und bevorstehende Rezession im Jahr 2020.

Nun möchte der Staat der Rest von Reserven auspacken, um die Folgen der Corona-Krise zu bekämpfen und für wirtschaftlichen Aufschwung zu sorgen, da die Soforthilfe-Maßnahmen am Anfang der Corona-Pandemie nicht ausreichend wären, der wirtschaftliche Einbruch effektiv einzudämmen. Die Soforthilfe-Maßnahmen waren kurzfristige wirtschaftliche und soziale Stabilisierungsmaßnahmen, um die gesellschaftliche Ordnung während der Umsetzung der Corona-Pandemie-Maßnahmen zu wahren. Die Konjunkturmaßnahmen können als ergänzende wirtschaftspolitische Begleitmaßnahmen des Staates, um die durch die Corona-Pandemie entstandene Schlaglöcher in der Volkswirtschaft bedingt zu schließen.

Konjunkturpolitik: Konjunkturmaßnahmen im Konjunkturpaket

Die Konjunkturmaßnahmen für das Konjunkturpaket 2020 und 2021 sind makroökonomischen wirtschaftspolitischen Maßnahmen der staatlichen Wirtschaftspolitik, die für wirtschaftliche Stabilität (Siehe Stabilitätsgesetz) während der Corona-Pandemie (Gesundheitskrise), die eine Wirtschaftskrise (Ökonomische Krise) hervorgerufen hat, sorgen sollten. Siehe magisches Viereck und Sechseck.

1. Konsumförderung: Senkung der Mehrwertsteuer

Eine der Konjunkturmaßnahmen ist die kurzfristige Senkung der Mehrwertsteuer von allgemeinen 19 % auf 16 % Steuersatz bzw. ermäßigten 7 % auf 5 % Steuersatz für 6 Monate (01.07.2020 bis 31.12.2020) mit dem Ziel die gesellschaftlich breite Konsumförderung durch die Steuerentlastung von Konsumausgaben zu stärken. Ein möglicher Effekt ist die Erhöhung der Kaufkraft, falls die Verbraucherpreise nicht steigen, ceteris paribus. Die Mehrwertsteuer ist ein Konsumsteuer. Durch die Steuersenkung der Konsumsteuer kann eine Breite der Gesellschaft davon profitieren und fördert den undifferenzierten Konsum von alle betroffenen Gütern und Dienstleistungen. Die Corona-Krise betrifft alle Brachen unabhängig von Größe und Wirtschaftskraft. Umsatz-, Auftrags-, Einnahmeneinbrüche und Kostenexplosion von Fixkosten setzten alle betroffene Branchen und der Staat selbst unter immensen Druck und versetzte die Politiker in Deutschland regelrecht in einem vielfältigen "Eröffnungsdiskussion-Orgie" (so die Bundeskanzlerin Angela Merkel).

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2. Familienförderung: 300 EURO Zuschuss und Verdoppelung von Freibeträgen für Alleinerziehende

Die zweite Konjunkturmaßnahme zielt auf die Familienförderung ab, und zwar mit einem einmaligen Zuschuss in Höhe von 300 EURO pro Kind für Eltern und eine Steuerentlastung für Alleinerziehende durch die Verdoppelung von Freibeträgen für Alleinerziehende. Solche Maßnahmen werden das verfügbare Nettoeinkommen der Familien erhöhen. Alleinerziehende werden durch die Maßnahme den verheirateten Paaren ohne Kinder steuerlich fast gleichgestellt, obwohl Ihnen das Ehegattensplitting verwehrt bleibt.

3. Förderung der Kommunen: Gewerbeausfälle und Kostenübernahme

Die dritte Konjunkturmaßnahme hat das Ziel, die Kommunen durch Kostenübernahmen und Übernahmen der Gewerbesteuerausfälle in Kommunen zu entlasten, aber die Altschulden der Kommunen bleiben in den Kommunen. Durch diese Maßnahmen werden die Finanzen der Kommunen gestärkt, die z. B. Kosten für die Unterkunft von bedürftigen Menschen werden zum Teil von Kommunen finanziert, aber gleichzeitig sinken die Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinden wegen den Corona-Shutdown-Maßnahmen. Der Bund erhöht nicht nur seinen Kostenübernahmeanteil, sondern möchte auch die Gewerbesteuerausfälle zu 50 % gleichen. D. h. dass die Kommune wohl auf 50 % der Gewerbesteuerausfälle sitzen werden. Der Bund äußert auch Interesse, den öffentlichen Nahverkehr sowie den Gesundheitssektor zu stärken.

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4. Sektorale Förderungen: Senkung der EEG-Umlage und 50 Milliarden EURO Zukunftspaket

Die weiteren Konjunkturmaßnahmen können zur sektoralen Maßnahmen zugeordnet werden. Dazu zählt die geplante Senkung der EEG-Umlage durch direkten Zuschussfinanzierung vom Bundeshaushalt ab 2021, um die Verbraucher eine Entlastung bei den Stromkosten zu gewähren. Zweitens hat der Bund ein 50 Milliarden EURO Zukunftspaket geschnürt, d. h., vom gesamten 130 Milliarden EURO Programm sollen 50 Milliarden in das "Zukunftspaket unter anderem mit steuerlicher Forschungsförderung für die Entwicklung von Quantencomputing und künstlicher Intelligenz" (Digitalisierung), in der Verstärkung der "Nutzung der Wasserstoffenergie" sowie in der "verbesserten Förderung der Elektrofahrzeugen" (Elektromobilität) eingehen.

Photo by Edwin Hooper on Unsplash